Elf Millionen Euro Soforthilfe für Salzgitter

Hannover/Salzgitter. Das Land Niedersachsen zahlt elf Millionen Euro Soforthilfe an die Stadt Salzgitter. Das hat der Ministerpräsident in einem Gepräch mit Oberbürgermeister Frank Klingebiel zugesagt.

Ministerpräsident Stephan Weil stellte zusammen mit Klingebiel, dem Delmenhorster Oberbürgermeister Axel Jahnz und dem Ersten Stadtrat aus Wilhelmshaven, Jens Stoffers, ein Programm der Landesregierung vor, mit dem diese die drei Städte besonders unterstützen will. Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven sind gekennzeichnet durch eine außergewöhnlich hohe Zahl von zugewanderten Flüchtlingen. Dort finden Zuwandernde günstigen Wohnraum und treffen auf andere Menschen gleicher Herkunft.
Mit einem Maßnahmenpaket soll nun die Integration der Flüchtlinge erleichtert und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Städte unterstützt werden. „Mit der Soforthilfe reagieren wir auf die dringende Bitte der am meisten betroffenen Städte, uns an den Lasten der Zuwanderung und der Flüchtlingsintegration zu beteiligen“, so Weil. Dies geschehe in drei Bereichen: durch einen neuen Integrationsfonds sowie durch die intensive Nutzung vorhandener Programme mit Landesunterstützung. „Für Salzgitter ist darüber hinaus eine Beschränkung des weiteren Zuzugs durch eine sogenannte negative Wohnsitzauflage vorgesehen.“
Für 2017 und 2018 wird ein Integrationsfonds im Umfang von insgesamt 20 Millionen Euroaufgelegt. Davon entfallen auf Salzgitter knapp elf Millionen. Klingebiel: „Wir benötigen diese Hilfe dringend und bauen darauf, dass das Land seine finanzielle Unterstützung über 2018 hinaus verstärkt fortsetzt. Die nun zugesagte Wohnsitzauflage spielt dabei eine Schlüsselrolle.“