Salzgitter zeigt Gesicht: Laut und klug gegen die rechte Propaganda

Mit Trillerpfeifen, lautem Protest und klugen Reden haben gut 400 Menschen in Salzgitter am Dienstag gegen die Kundgebung der NPD vor dem Rathaus demonstriert. Klare Botschaft der Beiträge: Die rechtsextreme Partei gehört verboten, in der Stadt ist kein Platz für Nazis.

„Nazis raus“: Gut 400 Menschen demonstrierten vor dem Rathaushaus gegen die Kundgebung der NPD.

Den Blick aus dem Rathaus auf den NPD-Lastwagen und die Bannmeile hätte sich Oberbürgermeister Frank Klingebiel gerne erspart. „Unerträglich“ nannte es Salzgitters Stadtoberhaupt, dass die Nationaldemokraten ihre menschenverachtenden Parolen ungestraft unter das Volk bringen dürfen. Die Stadt hatte die Kundgebung zwar untersagt, war damit aber vor den Verwaltungsgerichten gescheitert. Klingebiel nannte Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützenswert, doch wer die freiheitlich demokratische Grundordnung zerstören wolle, verliere dieses Grundrecht. Nicht nur er forderte ein Verbot der NPD, sondern zuvpor auch Wolfgang Räschke, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Salzgitter-Peine. In der Stadt sei „kein Platz für Rassiskus, Intoleranz und Ausgrenzung“. Räschke lobte die Stadt für den Versuch, die Kundgebung zu zu untersagen. Diese habe nur ein Gutes: „Es macht deutlich, dass die Demokratie immer wieder verteidigt werden muss.“ Das erledigten die Teilnehmer mit Trillerpfeifen. Ohnehin fand die NPD für ihre Propagandamusik und die Reden kaum Zuhörer. Trotz des geringen Interesses auf Seiten der Rechten warnte DGB-Vorsitzende Marion Koslowski-Kuzu davor, Kundgebungen wie diese zu ignorieren oder zu verharmlosen. „Schweigen ist der stärkste Unterstützer.“ Das NPD-Wahlprogramm sei ein Lehrstück in Sachen Rassismus.