Elisabeth-Krankenhaus in Salzgiter-Bad wartet auf Hilfe

Wie geht es weiter mit dem St. Elisabeth-Krankenhaus? Mit einer Kleinen Anfrage wollen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Stefan Klein nun Klarheit von der Landesregierung.

Die SPD-Politiker Stefan Klein und Markus Bosse erwarten Hilfe vom Land für das Elisabeth-Krankenhaus.

„Fast 30 Jahre ist es her, dass das St. Elisabeth Krankenhaus in Salzgitter-Bad Investitionsfördermittel des Landes bekommen hat“, schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Seit 2003 versuche das Krankenhaus erneut Fördermittel zu erhalten, allerdings ohne Erfolg. „Die CDU/FDP geführte Landesregierung schweigt. Mehrere Schreiben des Krankenhauses blieben schlichtweg unbeantwortet“, so die beiden SPD-Politiker. Sie haben deshalb eine Kleine Anfrage in den Landtag eingebracht. Sie wollen von der Regierung unter anderem wissen, wie das Land den baulichen Zustand bewertet, warum bisher keine Fördermittel bewilligt wurden und wann das Krankenhaus mit einer Förderung reechnen kann.

Das SPD-Duo erhofft sich zudem eine Erklärung der Landesregierung dazu, „warum man es im Sozialministerium scheinbar nicht für nötig hält, auf Schreiben zu antworten“, so Bosse. In Gesprächen mit dem Geschäftsführer sei ein dringender Sanierungsbedarf deutlich geworden. Bosse: „128 Planbetten stellt das Haus zur Verfügung, der aktuelle Bedarf liegt jedoch bei mindestens 136 Planbetten.“ Die Landesregierung sei hier in der Pflicht, dies finanziell zu unterstützen. „Für Salzgitter-Bad und das komplette Umland erfüllt das Krankenhaus wichtige Funktionen.“

Das Sozialministerium verweist darauf, dass es zu früh sei, um über eine Entscheidungsreife zu sprechen, sagt Sprecher Thomas Spieker auf Anfrage. Im Dezember werde der Krankenhaus-Investitionsplanungsausschuss den Antrag aus Salzgitter-Bad noch einmal aufrufen. Es sei vereinbart, bis dahin im Gespräch zu bleiben. Zur Aussage der SPD-Abgeordneten, das Ministerium habe auf Schreiben nicht reagiert, will Spieker keine Stellung nehmen. Anträge dieser Art gebe es aus landesweit 193 Krankenhäusern, diese würden im Planungsreferat bearbeitet. Die Vorwürfe erscheinen ihm eher „politisch motiviert“.