Quo vadis Salzgitter? Stadt will ihre Entwicklungschancen ausloten

Den Menschen in Salzgitter bleibt eine hitzige Fusionsdebatte vorerst erspart. Der Rat hat die Verwaltung einstimmig beauftragt, bis Ende 2015 zunächst nur die Entwicklungsperspektiven der Stadt in Gesprächen mit benachbarten Kommunen auszuloten. Dabei sind ihr enge Grenzen gesetzt. Die Politiker lehnen eine Zerschlagung der Stadt ab, ihr Gebiet darf nicht verkleinert und ihr besondere Bedeutung nicht geschwächt werden.

Alle Hände gehen nach oben: Der Rat Salzgitter hat den "Antrag zur Überprüfung von Entwicklungsperspektiven der Stadt Salzgitter" einstimmig beschlossen.

Was hat Salzgitter seinen Nachbarn zu bieten und was umgekehrt? Kommt die Stadt besser alleine durch oder mit anderen zusammen? Auf diese und andere Fragen möchten die Ratspolitiker möglichst bis Ende 2015 eine Antwort gefunden haben.
Das sieht jedenfalls der Beschluss vor, den am Ende alle Fraktionen und Oberbürgermeister Frank Klingebiel zustimmen konnten. Es war eine Einigung quasi in letzter Minute. Mit einem Antrag auf umgehende Fusionsverhandlungen mit den Landkreisen Peine und Wolfenbüttel hatte die Mehrheitsgruppe aus SPD und Grüne den Anstoß gegeben. Mit Blick auf die Regionsdebatten und Fusionsbemühungen vielerorts wollte sie die in ihren Augen fehlende Gesprächsbereitschaft im Rathaus lösen. Rot/Grün stieß allerdings auf erbitterten Widerstand in den anderen Fraktionen, bei Fusionsgegner Klingebiel sowieso und in Teilen der Öffentlichkeit.
Auf eine Machtprobe wollte es aber niemand anlegen. Nach einigen Krisengesprächen im Rathaus kamen sich die Vertreter näher und formulierten den für alle tragfähigen Beschlussantrag „zur Überprüfung von Entwicklungsperspektiven der Stadt Salzgitter“.  Da eine Großregion Braunschweig derzeit als unrealistisch gilt, soll die Verwaltung nun mit anderen beteiligten Kommunen erörtern, ob und wie sich der Zweckverband Großraum Braunschweig zu einem demokratisch legitimierten Regionalverband entwickeln ließe. Geplant sind auch ergebnisoffene Gespräche über Kooperationen bis hin zum Zusammenschluss mit den Landkreisen Peine, Wolfenbüttel und Goslar sowie mit angrenzenden Gemeinden und Samtgemeinden.
Wie die Verhandlungseckpunkte aussehen und wie die Bürger beteiligt werden sollen, wollen Ratsfraktionen und Verwaltung in einem Arbeitskreis festlegen. Führende Vertreter der Ratsmehrheit aber auch von CDU/FDP sprachen sich in der Debatte sogar dafür aus, das letzte Wort sollte ein Bürgerentscheid haben.