IG Metall Salzgitter-Peine beschließt Resolution: „Die Waffen nieder!“

Die Delegierten der IG Metall Salzgitter-Peine haben bei ihrer Jahrestagung in Lebenstedt den Vorstand aufgefordert, sich im DGB für eine bundesweite Aktion einzusetzen mit dem Titel „Die Waffen nieder! – Fünf Minuten für den Frieden!“ Sie ließen dazu ein Banner am Gewerkschaftshaus anbringen.

Mit einem riesigen Banner am Gewerkschaftshaus in Lebenstedt machen die Delegierten der IG Metall Salzgitter-Peine deutlich, wie wichtig ihnen die Resolution gegen Waffenlieferungen ist.

„Mit großer Sorge“ beobachten die Mitglieder, „dass es eine  zunehmende Eskalation in den militärischen Konflikten, aber auch in der Sprache der Politik und Medien gibt“. Statt deeskalierend zu wirken und Feindbilder abzubauen,  werde die Welt in Gut und Böse eingeteilt, heißt es in einer Pressemitteilung.  „Obwohl mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Waffenlieferungen in den Irak ablehnen, hat die Bundesregierung genau dies beschlossen“, kritisieren die Gewerkschafter. Damit werde nicht nur gegen die Interessen der Bürger verstoßen, sondern auch gegen Völkerrecht und Grundgesetz.
„Die Waffen nieder!“ Diesen Appell Bertha von Suttners am Vorabend des Ersten Weltkriegs hat sich die IG Metall auf die Fahne geschrieben. Der Aufruf habe rund 100 Jahre später wieder traurige und aufrüttelnde Aktualität erlangt, schreiben sie. „Daher ist es nun an der Zeit, dass wir als Gewerkschaften offen und nach außen sichtbar Position beziehen.“
Sollte der DGB dazu nicht in der Lage sein, sollte die IG Metall die Aktion alleine angehen. Deutschland muss aus Sicht der Delegierten zwar in den Krieg eingreifen, sich dabei aber als Friedensmacht definieren. Statt Waffenlieferungen  gehe es um politische Einflussnahme auf Staaten, die die Terroreinheiten des „Islamischen Staats“ ausrüsten und finanzieren. Die Delegierten verlangen von der Regierung eine Vervielfachung der humanitärer Leistungen und der Flüchtlingsaufnahme. „Die bereitgestellten 50 Millionen Euro reichen bei weitem nicht aus.“