Dubiose Provisionszahlungen: Salzgitter AG gerät in Erklärungsnot

Vor einer Woche glänzte die Salzgitter AG noch mit guten Nachrichten über einen Großauftrag in den USA, nun muss sie sich dem Vorwurf stellen, dubiose Provisionszahlungen in Höhe von 122 Millionen Euro getätigt und nicht richtig versteuert zu haben. Das berichtet das Magazin „Stern“ in dieser Woche. Der Konzern weist die Vorwürfe zurück.

Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung durchsuchten im März auch die Hauptverwaltung der Salzgitter AG in Watenstedt.

Es geht um Geschäfte in Afrika und im Mittleren Osten, bei denen die Salzgitter AG die Provisionszahlungen von 122 Millionen Euro unzulässig als Betriebsausgaben verbucht haben soll Die Geldströme deuten laut „Stern“ darauf hin, dass Schmiergelder gezahlt worden sein könnten. Das Magazin beruft sich auf ein laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Braunschweig.
Diese hatte gemeinsam mit der Steuerfahndung im März die Firmenzentrale sowie die Tochter Peiner Träger durchsucht und ein Steuerverfahren eröffnet. Seitdem herrschte Rätselraten in der Öffentlichkeit über die Gründe der Razzien. Die Rede war von „steuerlich nicht anzurechnenden Betriebsausgaben“ sowie „steuerlich unzulässigen Rückstellungen“.

Tatsächlich soll es um mehr gehen als um Bilanzakrobatik. Laut Durchsuchungsbeschluss vom 23. April 2014 wurden von 2005 bis 2009 hohe Summen als Betriebsausgaben abgesetzt, doch nicht immer passen die Geldströme aus Sicht der Fahnder zu den angegebenen Empfängern. So überwies die Salzgitter-Mannesmann-International bei Geschäften mit Stahlröhren im Iran über die Jahre angeblich rund 28 Millionen Euro an Vermittlungsprovisionen. Das Geld soll zunächst auf das Schweizer Konto eines Geschäftspartners aus Teheran geflossen sein. Auf dieses Konto soll jedoch auch ein Salzgitter-Manager Zugriff gehabt haben. Dieser habe ebenfalls Gelder weitergeleitet. Der Kreis der Begünstigten ist noch nicht geklärt.

Im Fall von Exporten ins westafrikanische Nigeria flossen noch weit höhere Summen. Hier steht laut Durchsuchungsbeschluss die Verwendung von insgesamt 94,7 Millionen Euro in Frage. In einem Fall sollen 1,4 Millionen Euro in bar gezahlt worden sein.

Salzgitter-AG-Sprecher Olaf Reinecke erklärte in der vergangenen Woche: „Die Salzgitter-Gruppe betreibt seit vielen Jahren international Geschäfte schwerpunktmäßig mit Stahlprodukten wie etwa Röhren. Diese Umsätze werden einerseits von der eigenen Werks- und Trading-Vertriebsorganisation getätigt, andererseits bedient sich Salzgitter auch nicht konzernzugehöriger, Vermittler. Letztere erhalten geschäftsübliche Vermittlungsprovisionen.“

Im Rahmen eines steuerlichen Ermittlungsverfahrens werde jetzt der Verdacht geprüft, ob die Tochter Salzgitter-Mannesmann-International Zahlungen unzutreffend als Betriebsausgaben gebucht haben könnte, so Reinecke. Der Konzern vertrete die Auffassung, sämtliche Zahlungen zutreffend behandelt zu haben, und unterstütze die Ermittlungsbehörden, um zur Aufklärung der Sachverhalte sowie ihrer steuerlichen Anerkennung beizutragen. Der Sprecher bittet um Verständnis, „in einem laufenden steuerlichen Verfahren“ keine weiteren Auskünfte geben zu können.