Sorge um Jobs in der Stahlbranche in Salzgitter

Hannover/Salzgitter. Landesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften sorgen sich um die Zukunft der 10.000 Arbeitsplätze in der niedersächsischen Stahlindustrie.In einer gemeinsamen Erklärung ruft das Bündnis die Europäische Union gegen Billigimporte aus China zu Hilfe. Dieser „unfaire“ Wettbewerb gefährde die Stahlhersteller in Europa und damit auch niedersächsische Unternehmen wie den Salzgitter-Konzern, sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD).

Die EU-Kommission müsse Europas Stahlindustrie wirksam gegen die Billigimporte aus China schützen, heißt es in der Erklärung, die vom niedersächsischen Wirtschaftsministerium, der IG Metall und der Wirtschaftsvereinigung Stahl unterzeichnet wurde. Anders als die USA, die sich mit hohen Strafzöllen wehrten, schöpfe Brüssel die Möglichkeiten des Handelsrechts „nicht konsequent“ aus.
Die Folge: China exportiert seine subventionierten Überkapazitäten nach Europa, so Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl. Die Verfahrenszeit für Anti-Dumpingklagen müsse verkürzt werden, forderte er. Die EU-Kommission dürfte nicht warten, bis ein Schaden durch Dumpingimporte entstanden sei. Sie müsse schon bei einer „drohenden Schädigung aktiv werden“. Kerkhoff warnte zudem vor einer voreiligen Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft, weil dann Anti-Dumpingverfahren kaum noch durchzusetzen seien.
Auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und seine Amtskollegen aus Italien, Großbritannien, Frankreich, Polen, Belgien und Luxemburg warnten vor einem Kollaps der Stahlindustrie. „Die Europäische Union kann nicht passiv bleiben, wenn wachsende Arbeitsplatzverluste und Schließungen von Stahlwerken zeigen, dass es eine erhebliche und drohende Gefahr eines Zusammenbruchs des europäischen Stahlsektors gibt“, heißt es in einem Schreiben der Minister.