Neujahrsgrußwort von Wolfsburgs Oberbürgermeister

Neujahrsgrußwort von Wolfsburgs Oberbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen
und Mitbürger,

2015 wird mir als das bewegendste Jahr meiner bisherigen Amtszeit in Erinnerung bleiben – als ein zweigeteiltes Jahr. Bis zum Sommer erlebt die Stadt eine fantastische Entwicklung. Wolfsburg steht mit positiven Nachrichten in den Schlagzeilen: durch gute Ergebnisse in Wirtschaftsrankings, als eine der Top-Regionen für Familien sowie als kinderfreundliche Kommune. Auch an die DFB-Pokalsiege der VfL-Männer und -Frauen und das grün-weiße Fußballfest rund ums Rathaus erinnern wir uns gerne zurück. Die Sanierung des Theaters ist nach eineinhalb Jahren Bauzeit fast beendet. An vielen weiteren Stellen haben wir für die Weiterentwicklung unserer Stadt geplant und gebaut.
Niemand ahnte zu diesem Zeitpunkt, dass das Jahr 2015 eine deutliche Wendung nehmen wird. Im September erfuhr die Öffentlichkeit, dass im Volkswagen-Konzern Abgaswerte von Fahrzeugen vorsätzlich manipuliert wurden. Nach wenigen Tagen war klar, dass größere wirtschaftliche Auswirkungen auf unsere Stadt zu erwarten sind. Aufgrund befürchteter Gewerbesteuerausfälle reagierte die Stadtverwaltung mit einer Haushaltssperre und einem Einstellungsstopp.
Der Sparzwang wird Politik und Verwaltung künftig  zur stärkeren Prioritätensetzung zwingen. Sparen wollen wir im Haushalt 2016 an vielen Stellen in vertretbarem Maße, um die Last gerecht zu verteilen. Die notwendigen Einsparungen schaffen wir nicht alleine über zunächst verschobene Investitionen und Reduzierung der Ausgaben. Wir haben uns auch gewissenhaft die verschiedensten Einnahmequellen angeschaut. Wir haben einige Möglichkeiten entdeckt, wie wir vertretbar Steuern anheben sowie freiwillige Zuschüsse etwa für Vereine senken können. Auch Beiträge und Eintrittsgelder werden wir moderat erhöhen müssen. Einige Kulturveranstaltungen werden weniger häufig stattfinden.
Meines Erachtens können wir in Wolfsburg damit gut leben. Die sinnvoll getätigten Investitionen und Rücklagen der Vergangenheit helfen uns dabei.
Viele Menschen in unserer Stadt haben mit einem „Jetzt erst recht“ und großem Zusammenhalt auf die gegenwärtige Krise reagiert. Lassen Sie uns das gemeinsam beibehalten! Wir können und werden diese schwierige Situation gemeinsam durchstehen – so wie wir auch schon so manche Krise überstanden haben.
Es ist wichtig, die nachhaltige Stadtentwicklung durch die notwendigen Sparmaßnahmen nicht auszubremsen. Wir können und müssen uns daher weiterhin einige wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt leisten.
Die Wohnbauoffensive, der Wohnen und Bauen Masterplan 2020, wird forciert, da noch immer Tausende Wohnungsinteressenten und Bauwillige auf ein neues Zuhause in Wolfsburg warten. Vor allem mit der Erschließung der großen Stadtquartiere Hellwinkel und Steimker Gärten Anfang 2016 kommen wir diesem Ziel ein gutes Stück näher.
Auch die erfolgreiche familienpolitische Schwerpunktsetzung bleibt bestehen, die Kindertages- und Schulbetreuung wird weiter ausgebaut. Wichtige Infrastrukturprojekte, etwa für schnelle Internetverbindungen und im Bereich Mobilität, werden vorangetrieben.
Zunehmend beschäftigt uns die Aufnahme der vielen Menschen, die aus Kriegsgebieten, aus Not, Hunger und Verfolgung bei uns Zuflucht suchen. Die Herausforderung, sie menschenwürdig unterzubringen und sie in unsere Gemeinschaft aufzunehmen, wird uns sehr lange beschäftigen, so intensiv wie wohl kein anderes Thema in den letzten 30 bis 50 Jahren.
Als Oberbürgermeister macht es mich stolz zu sehen, wie weltoffen, solidarisch und tatkräftig unsere Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner die Herausforderung angehen. Dafür sage ich von ganzem Herzen: Danke! Doch auch die Bedürfnisse der Bevölkerung, ihre Ängste und Sorgen nehmen wir sehr ernst. Gerade aufgrund unserer Erfahrungen wissen wir jedoch, welche Chance die Integration der Flüchtlinge für unsere Stadt bedeuten kann und wird. Wir sollten deren Zuwanderung als Gewinn für unsere Gesellschaft und die Ausgaben für deren Aufnahme als Investition in die Zukunft unserer Stadt begreifen.
Im Namen des Rates und der Verwaltung der Stadt Wolfsburg wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen alles Gute, Gesundheit und Glück für das neue Jahr!

Ihr

Klaus Mohrs
Oberbürgermeister